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Kreis Emmendingen - Waldkirch

18. Feb 2018 - 12:47 Uhr

CDU Waldkirch beantragt Betriebsmittelzuschuss für das Bruder-Klaus-Krankenhaus - Alle Beteiligten sollen ihre Arbeit für die Versorgung der Menschen im Zweitälerland fortsetzen können

Das Bruder-Klaus-Krankenhaus macht eine sehr gute Arbeit und ist für die Versorgung der Menschen der Stadt Waldkirch und der Gemeinden im Zweitälerland unerlässlich.
Die Zweitälerland-Gemeinden zusammen mit dem Landkreis Emmendingen sollen dem Bruder-Klaus-Krankenhaus einen Betriebskostenzuschuss gewähren.

„Das Bruder-Klaus-Krankenhaus ist für die Versorgung der Menschen im Zweitälerland sehr wichtig“ schreiben Susi Herterich-Wisser (Vorsitzende der CDU-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Waldkirch) und Christian Ringwald (Vorsitzender der CDU Waldkirch) in einem gemeinsamen Schreiben an der Waldkircher Oberbürgermeister.

Die beiden Kommunalpolitiker zeigen sich überzeugt, dass das Bruder-Klaus-Krankenhaus als Teil des RkK-Klinikums sehr gute Arbeit leistet. Dafür sprechen sie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Dank aus. Der besondere Dank der CDU Waldkirch gilt den Schwester vom Kloster der Franziskanerinnen Erlenbad, die das Waldkircher Krankenhaus seit über 60 Jahren betreiben.

Ziel der CDU Waldkirch ist, dass alle Beteiligten ihre Arbeit fortentwickeln können. Dazu brauche es nicht nur wohlwollende Worte und grundsätzliche Forderungen an den Gesetzgeber, sondern finanzielle Mittel.

Vor diesem Hintergrund beantragt die CDU Waldkirch, dem RkK-Klinikum gGmbH einen Betriebsmittelzuschuss zu gewähren. Die Stadtverwaltung Waldkirch soll mit den Zweitälerland-Gemeinden (Stadt Elzach, Biederbach, Gutach i.Br. Simonswald und Winden im Elztal) verbindlich abklären, mit welchem finanziellen Beitrag die Gemeinde bereit sind, die Arbeit des Bruder-Klaus-Krankenhauses zu unterstützen.

Die CDU Waldkirch geht davon aus, dass jährlich mindestens 500.000 Euro nötig sind. Diese müssten entsprechend den Einwohnerzahlen der beteiligten Gemeinden umgelegt werden. Bei rund 40.000 Einwohnern würde die Umlage etwa 10 Euro pro Einwohner betragen. Mit 20 Prozent (etwa 100.000 Euro) sollte sich der Landkreis Emmendingen an diesem Betriebskostenzuschuss beteiligen.

Der Zuschuss müsste dem RkK für einen Zeitraum von fünf Jahren zugesichert werden. In dieser Zeit könnte sich ggf. die Krankenhausfinanzierung zum Guten ändern und/oder neue Konzepte für die Trägerschaft entwickelt werden.

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Waldkirch wäre bereit, einen Betrag in der genannten Höhe von 10 Euro pro Einwohner (etwa 220.000Euro/Jahr) in den kommenden fünf Jahren in den Haushalt einzustellen, sofern die genannten Gemeinden ebenfalls entsprechende Beiträge leisten.

In Sachen Bruder-Klaus-Krankenhaus ist die CDU-Waldkirch bereits seit Monaten mit dem örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und der Landtagsabgeordneten Marion Gentges im engen Kontakt. Für eine langfristige Sicherung des Bruder-Klaus-Krankenhauses sei, so Christian Ringwald, eine grundsätzliche Änderung der Krankenhausfinanzierung nötig: „Erbrachte Leistungen müssen angemessen und auskömmlich von den Krankenkassen vergütet werden“.

Wolfgang Ihle, Pressereferent der CDU Waldkirch

>>> Antrag auf Betriebskostenzuschuss an den OB der Stadt Waldkirch

(Presseinfo: CDU Stadtverband Waldkirch)


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